decorative background image

Aktuell

Am Ball bleiben

[11/09/2020 - Offener Brief an die Gemeinde Giesen]Unsere Eingaben zum LAP vom 2019-06-19

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019 haben wir unsere Eingaben zum LAP; hier Entwurf 2019-04-29 verschriftlich dargelegt.

Hierzu wurde der Eingang Ihrerseits bestätigt.

Der LAP wurde am 2019-09-11 – also vor einem Jahr – veröffentlicht.
Leider haben wir bislang noch keinerlei Rückmeldung Ihrerseits erhalten.

Hierfür verweisen wir vorsorglich nochmals auf unsere Eingaben hin.

Wir können dem gültigen LAP keinerlei Berücksichtigung unserer Forderungen und dargelegten Einwände entnehmen.  

Somit bitten wir um Offenlegung nebst Darlegung, inwiefern unsere Eingaben berücksichtigt worden sind. In welchen Maßstab fand Ihrerseits ein Interessenaustausch statt?

Wir nehmen rückwirkend und zukünftig Bezug auf folgende Aussage im gültigen LAP:

Die Gemeinde Giesen möchte die Einwohner motivieren, sich an der Entwicklung und Ausarbeitung des LAP zu beteiligen..

Zweifelhaftes Geschäftsmodell

[17/08/2020]

„Ich sage es Ihnen klar und deutlich: Wenn wir allen Forderungen nachkommen würden, ist der Bergbau in Deutschland ernsthaft gefährdet“, führte zu diesem Aspekt Dr. Burkhard Lohr, der Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Kali- und Salzindustrie e.V. (VKS), bei der „Bergtechnischen Tagung“ hierzu am 24. Mai 2019 in Hannover aus.

Die börsennotierte „K+S AG“ möchte die Förderung von Kalisalzen in Giesen wieder aufnehmen. Die Gesellschaft knüpft dies eng an jene Richtlinien, die noch bei der Fördereinstellung 1987 des Salzstocks Geltung besessen hatten.

Mehr…

Hierbei bleibt die Entwicklung seit 1987 unberücksichtigt. Es gibt also nur diese eine Gegenwart, welche seit mehr als 33 Jahren Vergangenheit ist. Es gibt weder einen Strukturwandel noch technisches Voranschreiten, sowohl gesetzliche Anpassung als auch Änderungen in den Rahmenwerken sind inexistent per se.

Der ÖDP-Kreisvorsitzende Henry Kucz fordert hingegen, dass jedes Unternehmen, egal welche Bilanzgröße es erreicht hat, sich an Recht und Gesetz halten muss. „Jeder Handwerksbetrieb muss Entsorgungsnachweise erbringen und dokumentieren, auf Verlangen vorzeigen können. Natürlich müssen diese Kosten auch umgelegt werden, oder soll die Werkstatt das Altöl einfach in die Flüsse entsorgen?“ Dazu führt er weiter aus: „Letztlich ist es doch genau diese Situation, die jetzt auch der Landkreis Hildesheim zu verantworten hat. Statt Altöl sind es nachweislich Nitrate und Produktionsrückstände, die ihren Weg ins Grundwasser und in die Vorfluter mit allen Konsequenzen finden werden.“

Weniger…

Kreisverband Hildesheim gegründet

[13/07/2020]

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat für den Landkreis Hildesheim einen Kreisverband gegründet. Die Gründungsveranstaltung fand am 9. Juli unter Berücksichtigung aller Hygieneauflagen in Giesen statt.

Nach kurzer Beratung beschlossen die anwesenden Parteimitglieder die Neugründung, um eine von Nachhaltigkeit und Werthaltung geprägte Politik in den Landkreis zu tragen.

Zum Vorsitzenden des neuen Kreisverbandes wurde Henry Kucz (Giesen) gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden Jorg Böttcher (Harsum). Diese werden durch Manfred Hallwaß (Elze) und Thomas Körner (Hildesheim) tatkräftig unterstützt.

Mehr…

Erklärtes Ziel der Vorstandsarbeit ist, den Mitgliedern nah zu sein und alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zu erreichen.

Im direkten Anschluss wurde auch über eine Teilnahme an den Kommunalwahlen und der Bundestagswahl im nächsten Jahr gesprochen. Viele Themen wie die Verhinderung der Monoklärschlammverbrennungsanlage am Hildesheimer Hafen, die Wiederaufnahme des Kalibergbaus in der Region, den Ausbau des Stichkanals und der neue Autobahnanschluss brennen den Bürgern auf der Seele.

„Ich danke alle Mitgliedern für das in uns gesetzte Vertrauen und freue mich, auf die künftige Herausforderungen“, formulierte Kreisvorsitzende Henry Kucz im Schlusswort. Dabei hatte er schon die Wahlen im Blick, in welche sich die ÖDP vernehmbar einbringen will. Er ergänzte: „Der Monolog bleibt eine Mauer, nur der Dialog erbaut eine Brücke. Stimme bedeutet Verantwortung und Respekt.“

Weniger…

Trägheit in der Verkehrssicherheit

[22/06/2020]

Mitnichten bringt Entwicklung im Landkreis Hildesheim. Unsere Verwaltung ist gelähmt zwischen der Kultur des Stillstands und des Bewahrens.

Denn die Verwaltungsebene im Landkreis Hildesheim sendet ein fatales Signal an die schwächsten Verkehrsteilnehmer. Seit Oktober 2017 wurde die gesetzliche Grundlage geschaffen, dass auf Kreisstraßen eine Temporeduzierung durch vereinfachte Genehmigungsverfahren bei anliegenden Sozialeinrichtungen umgesetzt werden können. Bislang ist weder eine Umsetzung noch eine Prüfung von der Straßenverwaltung bei uns Bürgern erkennbar.

Mehr…

Dennoch sollte der Schutz der Einwohner die höchste Prämisse und das wichtigste Gut bei allen Entscheidungen sein. Somit ist das Ausschöpfen aller relevanten Mittel als Bestandteil ihrer Tätigkeit zu bewerten.

Indes haben andere niedersächsische Landkreise aktiv die Initiative ergriffen. In der Region Hannover wurden beispielhaft vielfach von diesen Möglichkeiten Gebrauch gemacht. Denn oftmals zeigt sich, das Agieren dem Reagieren vorzuziehen ist. Damit bleibt immerhin in den angrenzenden Verwaltungen bekannt, dass Vorsorge der bessere Weg als Nachsorge ist.

Dabei war der Landkreis Hildesheim bereits in ähnlichen Projekten involviert. Es wurde als Modellversuch bereits die Unfallvermeidung durch Reduzierung der Geschwindigkeiten auf Alleen erprobt.

Deshalb mahnt der Sprecher der ÖDP-Kreisgruppe Hildesheim Henry Kucz eine Prüfung der Verkehrsführungen an. Er führt aus: „Es ist bedenklich, wenn vorbildliche Gemeinde, ausgezeichnet als familienfreundliche Wohnorte, um ihre Anerkennungen bangen müssen, nur weil bekannte Richtlinien ignoriert werden.“ Henry Kucz fordert eine umgehende Prüfung aller wesentlichen Abschnitte von Kreisstraßen. „Manchmal reicht es aus, ein weiteres Verkehrsschild anzubringen. Diese Kosten stoßen bestimmt auf Akzeptanz aller betreffenden Anlieger“, mahnt der Sprecher abschließend.

Somit verbleibt vorerst bei jedem Einzelnen die Vernunft, sein Fahrverhalten den örtlichen Gegebenheiten anzupassen und einzuhalten.

Weniger…

Volksbegehren in Niedersachsen startet

[12/05/2020]

Das Volksbegehren Artenvielfalt jetzt!, welches von einem breiten Bündnis aus Vereinen, Organisationen und Parteien, u.a. der ÖDP Niedersachsen, getragen wird, ist nun offiziell bei der Landeswahlleiterin eingereicht.

Nach Veröffentlichung im Ministerialblatt können dann ausgefüllte Unterschriftenlisten bei den Gemeinden und Städten abgegeben werden.
In den ersten 6 Monaten müssen dies für Phase 1 mindestens 25 000 Unterschriften sein.

Mehr…

„Wir wissen, dass dies in Zeiten der Covid-19 Einschränkungen nicht einfach ist, sind aber zuversichtlich, dass die Zahl der Mitglieder der Bündnisoartner ausreicht um die erforderlichen Unterschriften zu kommen. So wird der Mitgliederzeitschrift des NABU je ein Bogen beiliegen und wir werden unseren Mitgliedern ebenfalls einen Bogen zukommen lassen! „, erklärt Carsten Krehl, Landesvorsitzender der ÖDP Niedersachsen.

Ziel des Volksbegehrens sind u. a. Reduktion des Flächenverbrauches bis zur Nettonull,
Reduktion der Lichtverschmutzung,
Erweiterung von Biotooverbünden und Schutzflächen, Schaffung naturnaher Wälder, sowie eine Agrarwende inkl. Förderung von Maßnahmen durch Landwirte.

„Das Artensterben gehört nach renommierten Untersuchungen zusammen mit dem Klimawandel zu den zwei größten Bedrohungen der Menschheit. Studien weisen sich Zusammenhänge zwischen dem Rückgang der Artenvielfalt und Pandemien auf. Es ist jetzt Zeit zu handeln! Für Mensch, Tier und Umwelt.“, so Krehl.

Weitere Infos unter www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt

Niedersachsen #artenvielfaltjetzt #artenvielfalt #biodiversität

Weniger…

Klärschlamm in Hildesheim

[22/02/2020]

ÖDP-Kreisgruppe Hildesheim kritisiert Hildesheimer Stadtrat

Im Jahre 2018 hat der Stadtrat von Hildesheim einer Gründung der »Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH« (KNRN) zugestimmt. Daraufhin wurde am 19.11.2019 die »Klärschlamm-Initiative-Hildesheim« als Bürgerinitiative gegründet, um Aufklärungsarbeit für das Vorhaben ehrenamtlich zu leisten und die Interessen der Bürger zu wahren.

Im Februar 2020 hat die Klärschlamm-Initiative einen Fragenkatalog zum Thema: „Monoklärschlammverbrennungsanlage“ bei der Bürgerfragestunde des Rates der Stadt Hildesheim eingebracht. Die anberaumte Fragestunde wurde von der Ratsvorsitzenden Frau Lücke vorzeitig
abgebrochen.

Mehr…

Auf Fragen der Bürger konnte sich der Hildesheimer Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer nicht deutlich positionieren und folgte daher den vorangegangenen Ausführungen vom Vortrag des SEHi-Geschäftsführers Dr. Voss (Stadtentwässerung Hildesheim).

„Das vorgestellte Gutachten ist lediglich als Standortanalyse zu verstehen. Die ÖDP verneint daher den rechtssichernden Charakter.“ Ergänzend hierzu führt Henry Kucz aus, dass aus dem Etat für Gutachtenerstellung keine weiteren Mittel beantragt worden sind. „Bei den involvierten 23 Gemeinden und den dazugehörigen 57 Klärwerken wurde nicht um Expertise gebeten“, äußert der Sprecher an, da keine Belege veröffentlicht worden sind.

Die ÖDP fordert eine dezentrale Anlage ohne Verbrennung, indem der Stoffkreislauf geschlossen bleibt, damit die Nährstoffe auch für die nächsten Generationen erhalten bleiben.

Die ÖDP-Kreisgruppe Hildesheim begrüßt aus diesen Gründen die Forderungen der »Klärschlamm-Initiative-Hildesheim«.

Weniger…

Europäische Bürgerinitiative Bienen und Bauern retten

[11/01/2020]

Die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ knüpft an das bayerische Volksbegehren zum Artenschutz an. Das Ziel: EU-weit eine Million Unterschriften zu sammeln und so den Menschen eine Stimme zu geben, die sich einen Systemwandel wünschen, von dem alle profitieren: Nicht nur unsere Umwelt, sondern auch Bäuerinnen und Bauern sowie Verbraucherinnen und Verbraucher. Eine Million Arten sind unmittelbar vom Aussterben bedroht. Wir wollen dem eine Million Unterschriften entgegensetzen. Der Protest zeigt: Das aktuelle Modell intensiver Landwirtschaft, das auf Chemikalien basiert und sich nur am Weltmarkt orientiert, hat die Zustimmung der Bevölkerung verloren. Die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ steht für eine andere Form der Lebensmittelproduktion. Wenn wir eine Million Unterschriften sammeln, können wir die EU-Kommission und das Europaparlament verpflichten, unser Anliegen auf die Tagesordnung zu setzen.

Hier geht es zum Unterschreiben [externer Link]

Verkehrssicherheit innerorts stärken

[06/12/2019]

Unlängst hat die dunkle Jahreszeit begonnen. Einher geht damit eine längere Nacht bis in die Morgenstunden. Für unsere Kinder indes beginnt die Schule wie jeher.

Im Dezember vor einem Jahr verunglückte bereits ein Passant tödlich in Giesen. Die »Hildesheimer Allgemeine Zeitung« und die Polizeiinspektion Hildesheim berichtete ausführlich.

Mehr…

Seit März diesen Jahres mahnt der Sprecher der Kreisgruppe Hildesheim ausdrücklich ein Temporeduzierung in Giesen an. Die Durchfahrtsstrecke dient als Verbindungsweg zur Bundesstraße 6 in zweierlei Richtungen: Hannover und Hildesheim. Entsprechend hoch ist die Frequenz der Kreisstraße.

Die Kreisstraße muss auch von den ansässigen Grundschüler überquert werden. Henry Kucz setzt sich seitdem für ihre Sicherheit ein.

Leider bleiben die Fraktionen des Giesener Ortrats weiterhin untätig. Dazu führt er empört aus: „Außer verspäteten Bekunden der CDU und SPD befindet sich die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer außerhalb der Tagesordnungen.“ Darüber hinaus fordert er, dass die Gemeinde Giesen, obwohl die Zuständigkeit beim Landkreis Hildesheim liegt, den politischen Willen zeigt, sich für die jüngsten Bürgerinnen und Bürger zu engagieren.

Weniger…

Stellungnahme zum Ehrenamt

[26/10/2019]

Die Politik wird nicht müde, die Wichtigkeit von Ehrenämtern zu betonen. Es ist ein wichtiger Schritt, mit stetiger Erinnerung die Reputation diese Aufgaben zu stärken.

Dabei ist durch das Ehrenamt eigentlich kein öffentliches Leben mehr vorstellbar: ob Feuerwehr, THW oder DRK, um nur wenige Beispiele zu nennen.. Mit Selbstverständlichkeit wird erwartet, dass deren Mitglieder zu jeder Zeit immer für uns in ihrer Freizeit da sind.

Daneben steigern Vereine für alle Generation unsere Lebensqualität. Sie sind ein integraler Bestandteil unserer Gemeinschaft.

Mehr…

Ich bin mir sicher, dass die meisten Mitglieder weder aus monetären Gründen noch aus Prestige handeln. Dennoch fehlt oftmals eine Anerkennung ihrer Gestaltung. Ihr trifft wieder die Alltäglichkeit jene, die mit privaten Engagement vorangehen. Dann bleibt oftmals nur ein Ausfall als einzige Alternative übrig.

Auch beurteile ich die kommunale Haltung in vielen Bereichen als kritisch, da Aufgaben, für die der Landkreis oder die Gemeinden zuständig sind, auf Vereine abgewälzt werden. Vereine übernehmen die Schulkindbetreuung und Renovierungsaufgaben zum Wohle unserer Kinder. Es bleibt andererseits eine hoheitliche Verantwortung, diese Bereiche zu gewährleisten. Damit werden zum Teil Kapazitäten gebunden, welche natürlich an anderer Stelle wieder fehlen.

Doch dieses Verhältnis ist höchst ambivalent. Wie kann es sein, dass für einen einfachen Lampenwechsel ein Auftrag an den Bauhof geschrieben werden muss, der dann wieder ein Elektriker anfordert und in der Zwischenzeit herrscht Dunkelheit?

Dieses Zerwürfnis an mangelhafter Realitätsbewusstsein und Einforderung erzeugt meiner Meinung nach Verdrossenheit. Ich kann es den Bürgern schwer vermitteln, wenn auf eine Genehmigung für den Bau eines Spielgeräteschuppens wochenlang gewartet werden muss, wenn dieser durch Spenden finanziert worden ist und durch Eigenleistung der Eltern errichtet wird.

Es bleibt festzustellen, dass oftmals der erforderliche Dialog fehlt. Entscheidungen werden zu selten kommuniziert. Gemeinhin ist zu beobachten, dass Entscheidung einfach aufgeschoben, ausgesessen, oder abgewartet werden. Wer hat dann noch Lust, sich im Nachhinein in Doppelbelastung dafür einzusetzen? Wir kann ich dann noch Nachwuchs für solche Aufgaben begeistern?

Weniger…

Wenn es passiert ist in Giesen

[14/09/2019]

Daneben gibt es noch Versicherer, welche Versicherungen versichern. Allerdings gibt es für eine Sache überhaupt keine Assekuranz -- Strahlungsschäden.

Während das Risiko weder für Experten noch für Ministerien kalkulierbar ist, wird der 5G-Netzausbau politisch vorangetrieben. Es ist also keine Frage der Zeit mehr, ob eine Technik, welche für militärische Zwecke erprobt wird, eingesetzt werden wird. Sie wird stattdessen bereits ohne Kennzeichnungspflicht beispielsweise in Laatzen erprobt. Darüber hinaus bieten die ersten Netzbetreiber sogar Tarife an.

Mehr…

Dennoch hat Belgien den Einsatz zum Wohle von Mensch und Umwelt vorerst gestoppt.

Vielleicht mag es auch an der fragwürdigen Verteilung der EU-Fördergelder gelegen haben. 700 Millionen Euro werden aus dem Haushalt zur Förderung der neuen Technologie bereitgestellt. Dahingegen wird derzeit kein Cent zur Risikobewertung verwendet.

Zahlreiche historische Beispiele können dabei als Mahnung verstanden werden. Nach der Entdeckung der Radioaktivität erlitt Marie Curie nach Jahren eine Knochenmarktschädigung.

Auch bei der neuen Funkübertragung zeigen erste Ergebnisse eine stark erhörte Sterblichkeit bei Insekten und Kleinstlebewesen. Über Jahrzehnte gewachsene Bäume neigen zum plötzlichen Laubabwurf. Ihre Lebensgrundlage wird damit einfach entzogen.

Es verdeutlicht, dass weder Mensch noch Umwelt sich schützen können. Die gegenwärtigen Planungen sehen physikalisch bedingt einen Antennenabstand von circa 100 Meter bis 150 Meter vor. Dabei sind die Ausbaupläne eines weltweiten Satellitennetzes noch nicht berücksichtigt.

Aus diesen Gründen fordert der landespolitische Sprecher für Digitalisierung der ÖDP-Niedersachsen Henry Kucz: „Wir sehen uns in der Verantwortung, Schäden aller Art zu vermeiden.“ Er ergänzt: „Wir möchten den Netzausbau weder bremsen noch blockieren; doch zum gegenwärtigen Zeitpunkt gilt es, den größten freie Feldversuch aller Zeiten auszusetzen. Gemäß diesen Richtlinien erwarte ich einen Aktionsplan Strahlenschutz der Gemeinde Giesen.“

Weniger…

ÖDP startet mit Kreisgruppe im Landkreis Hildesheim

[01/09/2019]

Hildesheim, 01. September 2019, die Gründungserklärung zur Kreisgruppe Hildesheim der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) folgt europäischem Beispiel.

Die ÖDP konnte zur Europawahl ihr Stimmenanteil mehr als verdoppeln. Das bedeutet auch eine Verantwortung gegenüber der Wählerschaft.

Um dieser Entwicklung gerecht werden zu können, wurde die Kreisgruppe Hildesheim im Einvernehmen des Landesverbands Niedersachsens gegründet. Als Sprecher der Kreisgruppe ist der in Giesen wohnhafte Henry Kucz benannt worden.

Mehr…

Über die Generationen hinweg ist das ökologische Bewusstsein von Bedeutung. Dennoch wird dieses zentrale Thema bestenfalls in der Politik passiv betrachtet.

Die ÖDP bietet seit mehr als 37 Jahren eine Hinwendung zur Nachhaltigkeit an. Sie beruft sich auf einen Wandel entgegen dem Wachstumsstreben. Darüber hinaus stellt die ÖDP eine unabhängige Alternative dar, da sie sich seit ihrer Gründung von Firmenspenden klar distanziert.

Dazu erklärt Henry Kucz: „Greta Thunberg hat mit 16 Jahren Großartiges erreicht. Zu recht wird ihr Name bereits bei einflussreichen Persönlichkeiten genannt.“

„Mein Antrieb bildet unsere Zukunft“, ergänzt der Familienvater weiter. „Ich möchte meinen Kindern auch noch in fünf Jahren Bienen zeigen können“, fügt der Sprecher der Kreisgruppe Hildesheim im Hinblick auf das Volksbegehren Artenschutz »Rettet die Bienen« hinzu.

Transparenz sieht Henry Kucz dabei als Grundprinzip der Glaubwürdigkeit gegenüber allen Bürgern. „Ich bin natürlich als Vater skeptisch, wenn der Landkreis Hildesheim ein Tempolimit bei sozialen Einrichtung jeder Art mit mangelnden Bedarf ablehnt.“ Somit formuliert er sogleich seine erste Forderung: eine unverzügliche Prüfung der Verkehrsbedingungen vor Ort bei gemeinschaftlichen Institutionen. „Dabei möchte ich der Reißnagel auf den Sitzen der Verwaltung sein.“ Ihm sei bewusst, dass Bequemlichkeit zu oft bereits gute Vorschläge verhindert hat.

Darüber hinaus werden weitere Themen auch im kommunalen Bereich vorbereitet. Dabei ist der Zuspruch der Menschen gewiss. Denn die ÖDP scheut sich keineswegs, Themen abseits der etablierten Parteien zu bearbeiten. Nicht ohne Grund sieht der Europaabgeordnete der ÖDP Klaus Buchner den 5G-Netzausbau kritisch.

Ziel bleibt es, die Hildesheimer Börde als lebenswerte Landschaft zu erhalten.

Weniger…

ÖDP fördert ökologische Rechtssicherheit

[14/08/2019]

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Niedersachsen kritisiert die Rechtsauslegung durch die niedersächsische Landesregierung und fördert Rechtssicherheit, auf die sich die Menschen verlassen können und unsere Umwelt schützt.

Erneut muss die EU lautstark Deutschland auffordern Beschlüsse umzusetzen. Denn unser höchstes Gut Grundwasser ist durch Nitrat akut gefährdet. Allein durch angedrohte Strafzahlungen ersucht Brüssel, unser aller Lebensgrundlage zu bewahren.

Mehr…

Neben der industriellen Landwirtschaft gibt es zahlreiche weitere Beeinflussungen unserer Gewässer. Ein Beispiel aus dem Landkreis Hildesheim offenbart, dass die niedersächsische Regierung sich nicht an geltendes Recht gebunden fühlt.

Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies hat bezüglich der Reaktivierung des Kali-Bergbaus den Landkreis Hildesheim per Anordnung angewiesen, weitere Belastungen unserer Gewässer zu genehmigen – ein beispielloses Vorgehen vorbei am zuständigen Kreistag. Durch das Eingreifen des Ministers wurde eine erhebliche Einleitung salzhaltiger Wässer durch die Reaktivierung des Kali-Bergbaus in Giesen ermöglicht.

Aus diesen Gründen hat sich der Landesverband der ÖDP-Niedersachsen dazu entschlossen, dem Klagefond der BI Giesen-Schacht und des BUND-Niedersachsens beizutreten.

„Es grenzt an den Rand der Wirklichkeit, wenn Grenzwerte genehmigt werden, welche den jetzigen Zuständen der Innersten widersprechen“, führt dazu das Landesvorstandsmitglied Henry Kucz aus. Er ergänzt: „Damit wird die EU-Wasserrahmenlichtlinie de facto als obsolet angeordnet.“

Die ÖDP-Niedersachsen sieht sich in der Verantwortung, die Rechtssicherheit auf diesem Gebiet endlich wiederherzustellen. Dafür unterstützt die ÖDP aktiv unabhängige Umweltorganisationen.  

Weniger…

Eingabe zum Lärmaktionsplan

[19/06/2019]

Vorbetrachtung

Die Aufstellung des Lärmaktionsplans (LAP) erfolgt durch die Umsetzung Bundes-Immissionsschutzgesetzes inklusive Regelwerke. Eine Auseinandersetzung hätte seit der letzten Neufassung vom 26. September 2002 stattfinden können. Die letzte Neubekanntmachung wurde im Bundesgesetzblatt vom 27. Mai 2013 [Teil I Nr. 25] veröffentlicht.

Der aktuelle Entwurf der Gemeinde Giesen wurde am 29. Mai d.J. bekannt geben.

Mehr…

Grundlagen

Der Entwurf stützt sich allein auf die Datenbanken des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz. Verwendung finden einzig die daraus entnommen Rohdaten für den Umgebungslärm. Diese beschränken sich auf die wesentlichen Abschnitte Bahn, Autobahn und Bundesstraßen. Eine Betrachtung der Kreisstraßen und anderen Durchgangsstraßen erfolgte nicht.

Die Berechnung des Pegels erfolgte vom Ministerium vorläufig und wurde vonseiten der Gemeinde Giesen nicht verifiziert. Eine andere Möglichkeit zur Validierung wurde bislang nicht beigetragen.

Insgesamt ist festzustellen, dass die Erhebung aller Daten auf ein rein rechnerisches Modell beruht (s. 2. Allgemeine Angaben Abschnitt Vorgehensweise). Eine dezidierte Aussage zur Rahmenlage beurteile ich demnach als unvollständig.

Ergebnis

Aufgrund der lückenhaften Datenlage ergeben sich abseits der benannten Abschnitte in allen Ortsteilen erhebliche „weiße Flecken“.

Eigene stichprobenartige Messungen auf Kreisstraßen ergeben ein differenziertes Abbild.

Forderung

Im Ausblick Abschnitt 4 ersuche ich keine Prüfung, sondern den sofortigen Planungsbeginn aller notwendigen Kartierungsmöglichkeiten. Daraus ergeben sich IST-Werte, welche die Grundlage zur genauen Berechnung der betroffenen Bürger bilden werden.

Im Anschluss sind weitere Maßnahmen zur Reduzierung umzusetzen.

Des Weiteren fordere ich vorab ein Tempolimit auf 30 km/h ab 22:00 Uhr bis 08:00 entlang der Rathausstraße und Emmerker Straße in Giesen; gesamten Verlauf der B6 in den betroffenen Ortsteilen; Giesener Straße und Bahnhofsstraße in Emmerke.

Außerdem ersuche ich die Ergänzung über zu erwartende Mehrbelastungen im Bereich Ahrbergen zwecks Reaktivierung der Bahnanlagen und Schwerlastverkehr durch sämtliche Ortsbereiche. Entsprechende Bestimmung der vorliegenden Gutachten sind dem LAP hinzuzufügen.

Weniger…

Kein Platz

[29/05/2019]

Bereits vor der Stimmabgabe zum EU-Parlament war es für jeden Wähler sichtbar: Hakenkreuze auf Straßenschilder und Bänke in der Nähe der Grundschule Giesen. Teilweise war auch eine Sitzbank direkt auf dem Schulgelände davon betroffen.

Es mag sein, dass bei den Schmiererein Leichtsinn oder Übermut treibende Kraft gewesen sein könnte, dennoch hat ein Symbol der Unmenschlichkeit keine Daseinsberechtigung im öffentlichen Raum. Mein Toleranzbereich wurde überschritten und ich werde auch zukünftig dieses Bild für unsere Gemeinde Giesen nicht akzeptieren.

Aus diesen Gründen bedanke ich mich bei den Mitarbeitern im Rathaus Giesen, welche unverzüglich nach meinem Hinweis die Entfernung durchgeführt haben.

Strippenziehen in öffentlicher Netzwerkstruktur

[12/05/2019]

Appell an einmalige Möglichkeit

Der Digitalpakt ist seit einigen Wochen beschlossen. Das entscheidende Thema stand allerdings bereits von Debattenbeginn an im Zentrum der Diskussion. Es beinhaltet nicht nur die bloße IT-Anschaffung und Hardware-Ausrüstung unserer Schulen, sondern auch die notwendige Betreuung dieser. Aufgrund der besonderen Umstände obliegt diese bei den Ländern. Die Stille aus den niedersächsischen Ämtern spricht indes für sich selbst.

Mehr…

Im beruflichen Umfeld erlebt das Mitglied des Landesvorstands der ÖDP-Niedersachsen Henry Kucz beinahe täglich, dass jeweilige Wartung an Drittfirmen im jeweiligen Rhythmus ausgeschrieben werden. Damit ist eine nachhaltige Pflege aller Netz-Infrastrukturen und Systeme keineswegs gewährleistet. Dazu führt er weiter aus: „Es gibt Schulen in Niedersachsen, deren Anschluss durch den Netzbetreiber bereits mehrfach gesperrt worden ist. Diese Maßnahme wurde umgesetzt, da die betreffenden Server als Spamverteiler und Bot agieren.“

Der Landesverband sieht aus diesen Gründen das Land in der Verpflichtung, allen Einrichtungen des öffentlichen Sektors signifikante Unterstützung zur Verfügung zu stellen.

Einher geht also eine Planbarkeit der Instandsetzung. „Der Grund liegt auch daran, dass der Aufbau zum Teil von niemanden mehr nachvollzogen werden kann. Das Personal wurde ausgetauscht, etwaige Stellen wurden als obsolet betrachtet. So fielen eigentlich vakante Stellen der Kostenersparnis zum Opfer“, ergänzt der landespolitische Sprecher für Digitalisierung Henry Kucz.

Die ÖDP-Niedersachsen appelliert an die Landesregierung für die einmalige Möglichkeit, den Bedürfnissen einer zeitgerechten Pädagogik und Arbeitswelt endlich gerecht zu werden.

Weniger…

Tempolimit über 7,5 Tonnage

[28/03/2019]

Nachdem der Bescheid in gedruckter Form eingegangen ist, fordere ich die Gemeinde Giesen nebst Ortsrat Giesen unmittelbar auf, ein Tempolimit für die Ortsdurchfahrt Giesen ab einer Tonnage über 7,5 Tonnen unverzüglich zu prüfen.

Mehr…

Mit der Bewilligung des LBEGs zur Reaktivierung des Bergwerks Siegfried-Giesen im angehörigen Planfeststellungsverfahren wurde das Gutachten zur Fähigkeit des kommunalen Verkehrswegenetzes zurückgewiesen. Die Einwände der Gemeinde Giesen fanden keine weitere Beachtung. Die proklamierte Klage (HiAZ berichtete) besitzt allerdings keine aufschiebende Wirkung gegen den Bescheid. Daraus resultiert eine Dringlichkeit des Anliegens.

Seit über 14 Jahren wird im Verlauf der »Emmerker Straße« um eine Verkehrsberuhigungsmaßnahme gestritten. Die Besonderheit ist, dass der Straßenverlauf eine Kreisstraße ist und damit nicht direkt in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fällt.

Fakt bleibt, dass viele Vorschläge bislang keinerlei Bewilligung durch den Landkreis Hildesheim gefunden haben. Folgerichtig wurden Alternativen aufgrund der immensen Kosten vom Rat abgelehnt.

Dennoch bleibt festzustellen, dass der gesamte Schwerlastverkehr über das kommunale Straßennetz aufgenommen werden soll. Das erstellte Gutachten betrachtet dieses, als nicht ausreichend.

Aus diesen Gründen fordere ich sowohl den Gemeinderat Giesen als auch den Ortsrat Giesen unverzüglich auf, neue Möglichkeiten umgehend zu prüfen.

Eine zielgerichtete Maßnahme kann demnach allein in Zusammenarbeit der Geschwindigkeitskontrolle der Polizei erfolgen. Dies betrifft gleichfalls den Gefahrenschwerpunkt an der Wohngruppe für Kinder und Jugendliche mit Autismus.

Darüber hinaus muss gleichfalls an die prognostizierten Lärm-, Staub- und Abgasemission gedacht werden. Diese verringern in erheblichen Umfang die Lebensqualität ansässiger Bürgern, welche eine erhöhte Grundsteuer mit eben dieser Begründung abführen. Darin ist der kommunale Wandel Giesens als Wohnort erkennbar.

Daneben gilt es bauliche Schäden prophylaktisch zu vermeiden, denn bei der Sanierung wurde der zu erwartende Schwerlastverkehr nicht berücksichtigt.

Darüber hinaus berichten mir Schüler aus erster Hand, dass Autofahrer das Lichtsignal bei der Querung über die Ampel Höhe Haltestelle »Molkerei« ignorieren. Daraus entsteht eine ernsthafte Gefahr für die schwächsten Verkehrsteilnehmer insbesondere auf den Schulweg zur Grundschule.

Ich bin stolz, in dieser wandlungsfähigen Gemeinschaft – von dörflichen Charakter geprägt – meinen Lebensmittelpunkt zu gestalten, und möchte neben industriellen Interessen unsere bürgerlichen Anliegen in der kommunalen Vertretung gewahrt sehen. Indes kann eine Wahrung der Einwohner allein durch Beteiligung aller Fachbereiche geschehen.

Weniger…

Asse-Wasser überschreitet den Rubikon

[05/10/2018]

Region Hannover. Der Kali-Bergbau prägte für lange Zeit die Gegend entlang der niedersächsischen Landeshauptstadt. Noch immer zeichnen sich in der Landschaft die Hinterlassenschaften des Bergbaus am Horizont ab. Damit offenbaren diese die Herkunft des befindlichen Wandels.

Mehr…

Da liegt jener Stollen, in dem zum Teil nicht dokumentierter, radioaktiver Abfall eingebracht worden ist, umso weiter entfernt: Asse.

In Asse wurden zwischen 1967 und 1978 über 126.000 Fässer entsorgt. Da das ehemalige Salzbergwerk mittlerweile akut vom Wassereinbruch gefährdet ist, sind Probebohrungen für die erste Lokalisierung notwendig. In den ersten Staubanalysen wurden bereits Spuren von Cäsium und Blei nachgewiesen.

Desto brüskierender ist die Haltung des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) zu verstehen, Abwässer aus Asse zum Rückbau bzw. Verfüllung des Bergwerks in Sehnde genehmigt zu haben (PM 09/18 BGE).

Dazu der ÖDP-Politiker Henry Kucz aus Giesen: „Trotz der Zusicherungen der beteiligten Behörden bezweifle ich stark den Nutzwert dieser Entscheidung und dabei bleiben noch alle ökologischen Aspekte unbeachtet!“

Indes wird die Öffentlichkeit und Presse beruhigt, dass nur 0,003% (Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 25.07.2018) des Gesamtvolumens aus Asse für die Pläne des Unternehmens K+S AG (Claim: »Wachstum erleben«) verwendet werden sollen.

„Wenn alles unbedenkliche Größenordnungen besitzt, bleibt die Entscheidungsfrage nach dem Warum völlig unbeantwortet.“ Henry Kucz führt weiter aus: „Es verdeutlicht: solche Entscheidungen werden allein auf Aktenlage beurteilt. Die fehlende Transparenz zeugt von einem Mangel an Empathie der Landesbehörde.“

Das Interesse des LBEGs bleibe für ihn daher schlichtweg nicht vermittelbar.

Der ÖDP-Landesvorsitzende Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn) erklärt: „Die ÖDP Niedersachsen fordert aus diesem Anlass heraus auf, die erteilten Genehmigungen zu widerrufen, bevor kein weiterer Interessenausgleich stattgefunden hat.“

Weniger…

Achtung Kinder

[02/07/2018]

Endlich Ferien. Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern einen schönen Start in der unterrichtsfreien Zeit mit allen aufregenden Aktionen, die der Sommer für alle bereit hält.

Auch war erneut die Abschlussveranstaltung an der Grundschule Giesen ein herausragendes Schuljahresende. Mein Dank gilt dabei insbesondere sämtlichen ehrenamtlichen Helfern, die diesen Tag mit ihrem Engagement zu etwas Besonderen gemacht haben.

Mehr…

Dennoch können wir Eltern diese Zeit gleichsam aktiv nutzen, das kommende Schuljahr für unsere Kinder sicherer zu gestalten.

Daher unterstütze ich den Appell der hiesigen Schulleitung nebst Elternvertretung, die Verkehrslage um die Grundschule insgesamt zu beruhigen. Nach den zahlreichen Hinweisen an uns Eltern sehe ich dennoch auch die Gemeinde Giesen in der Pflicht-

Dazu gehört meines Erachtens in der »Groß Beelter Straße« im Bereich der Querung eine zusätzliche Grenzmarkierung für die Einhaltung der Halt- und Parkverbote. Die Zeiteinschränkung als Solches sollte in diesem Zuge ausgedehnt werden, da zahlreiche außerschulische Angebote auf dem Gelände und der Sporthalle stattfinden.

Als zusätzliche Maßnahme empfehle im Bereich der Fußgängerampel »Emmerker Straße« und »Rathausstraße« das Warnzeichen 136 (Achtung Kinder).

Damit unsere Kinder jeden Schultag sicher ihre Freunde treffen können.

Weniger…

Lange spärliche Gründungserklärung

[08/06/2018]

Ich heiße jeden Beitrag im Bezug auf die Gestaltung unserer Gemeinde willkommen. Deshalb war es durchaus erkennbar, dass sich eine Initiative für die Wiederinbetriebnahme des Kalibergbaus in Giesen abzeichnet. Dennoch bin ich seit Monaten erstaunt stets die selben Argumente dieser Seite zu vernehmen.

Mehr…

Ihre Kette baut auf die womögliche Wertschöpfung aller. Sie skizzieren einen Zugewinn der Gemeinschaft. Allerdings verbleiben beim Lesen insgesamt nur zwei Argumente.

Sie deuten wage Mehreinnahmen und ein Wachstum der Kaufkraft innerhalb der Region an. Dem möchte ich klar entgegenhalten, dass in den ersten Jahren steuerrechtlich (AfA i.d.R. 3 bis 20 Jahre) für Giesen keine größeren Posten zu erwarten sind. Auch werden die Gewinne, die zwar Vorort erwirtschafte werden, in einem global operierten Unternehmen verrechnet.

Ein Unternehmen möchte in Giesen investieren. Dies ist zu begrüßen. Darüber hinaus werden sie ihre Lasten, welche nicht zum Gewinn geeignet sind, auf uns wälzen. Als Meister des Handwerks frage ich mich daher, warum wir nicht die Investitionen des Einzelhandels und des Mittelstands fördern, da sie mit dem eingesetzten Eigenkapital glaubhaft ihr Interesse am Standort bekunden.

Über die getroffene statistischen Aussagen möchte ich an dieser Stelle nicht urteilen. Nur ist es im Allgemeinen bekannt, dass der Bewegungsradius aufgrund mangelhafter Objektivität das Ergebnis verzerrt.

Auch kritisiere ich dabei das Engagement der SPD. Weil Soziales auch den Bereich der Nachhaltigkeit umfasst. Die Frage nach den Altlasten werden in ihrem Verständnis auf uns übertragen – insgesamt ein fragwürdiges Verständnis einer Solidarität.

Darüber hinaus offenbart die Gründung der „Pro Giesen-Schacht“ ihre eigene Reduzierung auf ein beschränktes Feld. Wohin dagegen die „BI Giesen-Schacht“ eine Vielzahl von Schwerpunkten in ihrer langjährigen Tätigkeit heraus gearbeitet hat: Versalzung des Grundwassers, Emissionen und Verkehrsbelastungen sind nur wenige Beispiele ihres ganzheitlichen Ansatzes.

Am Ende gilt es, die dringenden Fragen nach Verträglichkeit und Nachhaltigkeit zu klären, um vorhandene Alternativen strikt einzufordern.

Weniger…

Selbstkontrolle?

[24/05/2018]

Unser Haus besitzt eine Heizung. Die Heizung befindet sich im Keller und niemand verwundert diese Tatsache, denn die Heizung heizt. Dennoch werden irgendwo Tage gezählt. Die Tage bis zu ihrer nächsten Messung sind gezählt. Ob ich das möchte oder nicht, die Messung samt Übermittlung wird stattfinden.

Deshalb erscheint es geradezu abstrus, dass bei der Reaktivierung des Werkes Siegfried-Schacht darauf beruht wird, dass sämtliche Messungen dem Unternehmen selbst überlassen werden.

Allein schon das kommunale Klärwerk besitzt in diesem Bereich weitaus umfangreiche Meldepflichten. Die Übermittlung wird geprüft, angemahnt und von unabhängiger Seite verifiziert.

Daher bestehe ich auf eine souveräne Überwachung aller freigesetzten sowie eingeleiteten Verbindung jeglicher Art. Das ist die minimalste fordernde Verbindlichkeit.

Denn das Wohl der Allgemeinheit steht über dem Interesse privatwirtschaftlicher Betriebe.

Schadstoffe, welche entstanden sind, bleiben trotz aller Versprechung existent. Sie bleiben eine reale Wirklichkeit, deren Belastung für alle Anwohner ganz nah sein werden.

Wider den Forderungen

[14/02/2018]

Das verlorene Paradigma der Nachhaltigkeit ist verstummt. Es ist gemeinhin das Recht des Stärkeren, kein Einvernehmen anzustreben. Sie wollen provozieren, damit ihre Interessen gefördert werden. Manchmal ist jene Provokation sanft, bürgernah oder nur weltfremd. Dennoch bleibt der Dialog letztlich das Hindernis.

Mehr…

Vor dieser allgegenwärtigen Konzernmacht K+S („Wachstum erleben“) ist es für Funktionsträger umso leichter, sich hinter dem Bergbaurecht zu verstecken.

Jedoch erwachsen weder Tradition noch Erbe aus solchen Ideenvätern. Ihr Vermächtnis wird mit Explosionsrückständen verdreckt werden. Unzumutbare Weiterführung direkt zum Unwohlsein, Abbaumethoden aus Urgroßvaters Zeiten werden zu einem Schockzustand führen müssen. Dem Rausch folgt später immer einmal der Morgen danach.

Wider den Forderungen nach vermeintlicher Entwicklung! Wo befindet sich der Fortschritt in ihren Papieren wider?

Rücksicht und Austausch sollten die Leitgedanken an dieser Stelle sein, damit dem Maximalprofit die Ewigkeitslasten nicht wieder geopfert werden können.

Die Stimme jedes Zweifels an der Verträglichkeit einer Wiederaufnahme inklusive Industrieschlackeentsorgung, der innerörtlichen Verkehrsbelastung und Gewässereinleitung erhoben werden, auch weil die Rufe umso lauter werden: Protest.

Weniger…

Facebook, Google & Co.

[26/10/2017]

Warum lehnen wir so konsequent einige Social-Media-Anbieter à la Facebook und Google ab? Die Antwort ist relativ einfach: weil jene Dienste ohne explizite Zustimmung der Nutzer Daten sowohl sammeln als auch auswerten; diese speichern und zur Weitergabe bzw. Analyse aufbereiten.

Uns ist allerdings bewusst, dass diese Dienste mittlerweile notwendig geworden sind, um eine konstruktive Arbeit zu ermöglichen. Dennoch wollen wir diese Dienste auf ein Minimum reduzieren. Wir unterstützen daher das Recht auf Vergessen und unterliegen ganz bewusst den deutschen BDSG. Aus diesen Gründen hosten wir auf einem deutschen Server, um eine größtmögliche Wahrung der Privatsphäre unserer Nutzer zu ermöglichen.

Nachbereitung

[24/10/2017]

Noch bevor die Meldung zur vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen in Gänze beurteilt werden konnte, waren die Vorbereitungen zur Bundestagswahl im vollen Gange. Die Kräfte konnten nicht wie geplant gebündelt werden, davon sichtlich unbeeindruckt wurde der Wahlkampf mit allen verfügbaren Mitteln fortgeführt.

Doch auch nach der Wahl bleibt die ÖDP ihrem Ansatz treu, die Nachhaltigkeit zu fördern und ihre Philosophie zu leben. Deshalb wurden alle Plakate gewissenhaft abgehangen. Durch die spezielle Gestaltung können diese sogar weiterverwendet werden, um auch hier ein klares Signal gegenüber den Wegwerfprodukten zu senden.

Der vielen Hände Tatkraft

[16/10/2017]

Nachdem der Landesverband der ÖDP die Unterstützungsunterschriften im niedersächsischen Innenministerium fristgerecht eingereicht hatte, schloss sich nahtlos noch eine kurze Phase der Unsicherheit an, ob all den Anstrengungen Genüge getragen werden würde.

Mehr…

Aus diesem Grunde folgten die gewählten Vertrauenspersonen Iko Schneider (Hannover) und Henry Kucz (Giesen) der Einladung der Landeswahlleitung. Der Landeswahlausschuss tagte öffentlich am Freitag, dem 15.09.2017, um die Landeswahlvorschläge entsprechend zu diskutieren. Von den 22 angemeldeten Parteien reichten 19 Landeswahlvorschläge ein. Am Ende konnten lediglich 15 Parteien die Voraussetzungen zur Zulassung erfüllen.

Bemerkenswert ist, dass die ÖDP eine von insgesamt sieben Parteien ist, deren Vorschlag ohne Beanstandung oder weiterer Prüfung legitimiert worden ist. Somit lässt sich für unseren Landesverband auch auf dieser unabhängigen Ebene rückschließen, dass unsere Strukturen und Engagement trotz unerwarteten, immensen Zeitdruck zum Erfolg führen.

Jetzt geht es daran, dieses an uns gerichtete Vertrauen mit Motivation fortzuführen.

Weniger…

Selbstverständnis

[20/06/2017]

Es ist bemerkenswert, mit welchem Stolz die Vergangenheit betrachtet wird. Diesen Stolz möchte gewiss die BI Giesen-Schacht niemanden absprechen, warnt sie doch lediglich vor Verklärungen und möchte der Wandlung wie Entwicklung der Kommune Rechnung tragen, genau dadurch für die Bürgerinnen und Bürger die Zukunft bewahren.

Mehr…

Die Pläne sehen einen vierfach höheren Ausstoß in der Hälfte der Förderzeit vor. Die Länge der Züge wird in den derzeitigen Planungen mit rund 600 Metern angegeben. Der Gewässerzustand der Innerste ist in den letzten Jahren um ein erhebliches Maß verbessert worden. Mitnichten werden diese Besserungen, auch im Bereich der Lebensqualität der Anwohner, in dem jetzigen Zustand erhalten bleiben. Giesen hat sich zudem als Wohnort von jungen Familien etabliert und soll all diese Errungenschaften leichtfertig für den kurzzeitigen Profit eines Unternehmens, dessen Altlasten über Jahrzehnte sich erstrecken werden, aufs Spiel setzen?

Es wird dadurch deutlich, dass im Grunde gar nicht bekannt ist, was im Detail geplant ist, da ein Vergleich mit der bisherigen Bergbaugeschichte in Giesen völlig abstrus ist. Es gibt also keine Öffentlichkeitsarbeit der beteiligten Stellen, sondern eine reine Selbstdarstellung mit zum Teil spekulativen Charakter. Ein Dialog über die Meinungsgrenzen hinweg wird durch tiefste Gräben nahezu unmöglich bleiben. Bleibt zu hoffen, dass dem ökonomischen Maximalprinzip nicht erneut der Sachverstand geopfert wird.

Weniger…